Andrea Nahles tritt als Partei- und Fraktionschefin zurück

Nach den für die SPD enttäuschendenWahlen für das EU-Parlament und die Bremische Bürgerschaft wird Andrea Nahlesvon ihren Ämtern als Partei- und Fraktionschefin zurücktreten. In einem Schreibenan die SPD-Mitglieder teilte sie am gestrigen Sonntag mit, dass sie ihrenRücktritt erst am heutigen Montag im Parteivorstand und dann am morgigenDienstag in der Fraktion mitteilen werde.

Offenbar will sich Nahles komplett ausder Politik zurückziehen. Eine Fraktionssprecherin sagte laut dpa, Nahles wolleauch ihr Bundestagsmandat niederlegen. Der genaue Zeitpunkt müsse nochbesprochen werden, berichtete die Funke-Mediengruppe unter Berufung auf Nahles’unmittelbares Umfeld.

Am gestrigen Sonntagnachmittag besprach die SPD-Spitzenach dpa-Informationen in einer Krisensitzung über das weitere Vorgehen. EineNeuwahl in der Fraktion könnte bereits am Dienstag erfolgen. Was denParteivorsitz betrifft, wird es länger dauern. Der nächste Parteitag ist fürDezember geplant. Über einen Wechsel an der Parteispitze müsste also einSonderparteitag entscheiden.

Als Nachfolger für die Parteispitzewerden unter anderem die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer, dieMinisterpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, und derniedersächsische Regierungschef Stephan Weil gehandelt.

Nahles‘Mitteilung an die SPD-Mitglieder im Wortlaut

„Liebe Genossinnen und Genossen,

ich habe den Vorsitz von Partei und Fraktion in schwierigenZeiten übernommen. Wir haben uns gemeinsam entschieden als Teil derBundesregierung Verantwortung für unser Land zu tragen. Gleichzeitig arbeitenwir daran, die Partei wieder aufzurichten und die Bürgerinnen und Bürger mitneuen Inhalten zu überzeugen.

Beides zu schaffen, ist eine große Herausforderung für unsalle. Um sie zu meistern, ist volle gegenseitige Unterstützung gefragt. Ob ichdie nötige Unterstützung habe, wurde in den letzten Wochen wiederholtöffentlich in Zweifel gezogen. Deshalb wollte ich Klarheit.

Diese Klarheit habe ich in dieser Woche bekommen. DieDiskussion in der Fraktion und die vielen Rückmeldungen aus der Partei habenmir gezeigt, dass der zur Ausübung meiner Ämter notwendige Rückhalt nicht mehrda ist.

Am kommenden Montag werde ich daher im Parteivorstand meinenRücktritt als Vorsitzende der SPD und am kommenden Dienstag in der Fraktionmeinen Rücktritt als Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion erklären. Damitmöchte ich die Möglichkeit eröffnen, dass in beiden Funktionen in geordneterWeise die Nachfolge geregelt werden kann. Bleibt beieinander und handeltbesonnen!

Ich hoffe sehr, dass es Euch gelingt, Vertrauen undgegenseitigen Respekt wieder zu stärken und so Personen zu finden, die ihr ausganzer Kraft unterstützen könnt. Unser Land braucht eine starke SPD! MeinenNachfolgerinnen oder Nachfolgern wünsche ich viel Glück und Erfolg.

Mit solidarischen Grüßen

Andrea Nahles“

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