Am heutigen Freitag startet der CDU-Parteitag in Hamburg.Bis Samstagnachmittag tagen rund 1000 Delegierte aus allen RegionenDeutschlands. Das absolute Highlight: Die Wahl zum neuen CDU-Vorsitz. AuchBundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) ist einer der insgesamt zwölfKandidaten, die die Christdemokraten gerne anführen möchten. Seine Wahl – aber auchseine Nicht-Wahl – könnte theoretisch Folgen auf die Gesundheitspolitik undsomit auch auf die Apotheker haben. Eine Übersicht.
Läuft alles nach Plan, werden die rund 1000 Delegierten desCDU-Parteitages am heutigen Freitagnachmittag eine(n) neue(n) Vorsitzende(n)wählen. Gegen 15 Uhr sind zunächst noch die Reden der Kandidaten vorgesehen,danach kommt es dann zur geheimen Wahl. Wie viele Delegierte jeder Landesverbandentsendet, hängt von den Bundestagswahlergebnissen ab. Der am stärkstenvertretene Verband stammt aus Nordrhein-Westfalen mit knapp 300CDU-Mitgliedern, es folgt Baden-Württemberg. Wenn es im ersten Wahlgang keineabsolute Mehrheit für einen Kandidaten, bzw. eine Kandidatin gibt, gibt es eineStichwahl.
Aber wer kandidiert eigentlich? Bislang haben lediglich dreiKandidaten ihre Kandidatur offiziell angemeldet: Bundesgesundheitsminister JensSpahn, CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer sowieEx-Unions-Fraktionsvorsitzender Friedrich Merz. In den vergangenen Wochen wurdeaber immer wieder über mögliche Kandidaturen weiterer CDU-Mitglieder berichtet.Auch der Bonner Jura-Professor Matthias Herdegen erklärte, dass er für denCDU-Vorsitz antreten wolle. Der Jura-Professor veröffentlichte in der Fachzeitschrift „GesundheitsRecht“ im Jahr 2008 gemeinsam mit Prof. Jürgen Wasem und Prof. Stefan Greßeinen Aufsatz, in dem sich die drei Juristen für eine Aufhebung des Fremd- undMehrbesitzverbotes aussprachen. Die drei Professoren kamen zu dem Schluss, dassdie Argumente gegen Apothekenketten „Phantom-Risiken“ seien.
Umfragen: Spahn liegt abgeschlagen zurück
Aber zurück zu den drei prominenten Kandidaten, dieernsthafte Chancen auf den CDU-Vorsitz haben. Glaubt man ersten Befragungen in der CDU undMeinungsumfragen, dürfte der Bundesgesundheitsminister die schlechtesten Chancenauf die CDU-Spitze haben. Im ARD-Deutschlandtrend der vergangenen Woche lagKramp-Karrenbauer in einer Umfrage mit knapp 40 Prozentvorn. UnterCDU-Anhängern war die Zustimmung für „AKK“ sogar bei 48 Prozent. Weit abgeschlagenJens Spahn: Der Minister konnte 9 Prozent aller Befragten überzeugen,CDU-Anhänger stimmten in der ARD-Umfrage nur zu 2 Prozent einer Wahl Spahns zu.Spannend ist auch eine Befragung unter den Mitgliedern des CDU-Landesverbandesin Sachsen-Anhalt. Dort stimmten knapp 56 Prozent der Teilnehmer für Merz alsneuen CDU-Chef, auch hier landete Spahn auf dem abgeschlagenen dritten Platz(4,7 Prozent). Schließlich sprachen sich zuletzt auch CDU-Größen wie WolfgangSchäuble und Peter Altmaier gegen eine Wahl Spahns aus.
Der Bundesgesundheitsminister konzentrierte sich imWahlkampf in den vergangenen Wochen insbesondere auf seine Präsentation in denNeuen Medien. Sein Team veröffentlichte mehrere Image-Videos, in denen Spahnimmer wieder mit dem Wort „Neustart“ in Verbindung gebracht wurde. Außerdemzeigte sich Spahn – der als einziger der drei Top-Kandidaten ein Ministeramt ausübt– als politischer Macher: Er reagierte mit einem Referentenentwurf auf dieArzneimittelskandale des Sommers, erklärte, dass er für die schnelle Einführungdes E-Rezeptes sorgen werde, die Situation von Heilmittelerbringern verbessernwerde und forderte, dass die überreichen Kassen endlich ihreMilliarden-Rücklagen an die Versicherten ausschütten.
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