Ministerium: Anträge auf Hilfen für Soloselbstständige nun möglich

Einsatz von Corona-Schnelltests soll weiter ausgedehnt werden

Der Einsatz von Corona-Schnelltests soll ab 1. März weiter ausgedehnt werden. Mittlerweile seien deutlich mehr Tests am Markt verfügbar, sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Mittwoch). "Daher sollen alle Bürgerinnen und Bürger kostenlos von geschultem Personal mit Antigen-Schnelltests getestet werden können." Demnach sollen Kommunen vor Ort Testzentren oder Apotheken mit solchen Angeboten beauftragen können, die Kosten dafür soll der Bund übernehmen.

Die Pläne sollen zudem den Weg für den Einsatz von Laien-Selbsttests ebnen, die derzeit für eine demnächst erwartete Zulassung geprüft werden. Im Gespräch ist, sie gegen einen "geringen Eigenanteil" von einem Euro abzugeben. "Diese Tests können zu einem sicheren Alltag beitragen, gerade auch in Schulen und Kitas", sagte Spahn. Sie würden "schnellstmöglich geprüft und zugelassen".

Industrie legt 20-Punkte-Papier zur Pandemie-Bekämpfung vor

Die deutsche Industrie hat anlässlich des Corona-"Wirtschaftsgipfels" an diesem Dienstag ein 20-Punkte-Papier vorgelegt, um die Weichen für eine dauerhafte Eindämmung der Pandemie zu stellen. Das Papier enthält Anregungen zu den Themen Wirtschaftsstandort, Planbarkeit sowie Test- und Impfstoffstrategie. "Die deutsche Industrie benötigt einen evidenzbasierten Stufenplan mit einheitlich anwendbaren Kriterien für eine sichere und faire Öffnung der Wirtschaft, wo immer dies epidemiologisch verantwortbar ist", sagte der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), Joachim Lang.

Der BDI fordert in seinem Papier unter anderem eine leistungsfähige digitale Infrastruktur, um etwa Homeoffice möglich zu machen – und die Verbesserung der steuerlichen Verlustverrechnung. "Einfache steuerliche Maßnahmen wie die Erhöhung der Verlustrückträge schaffen rasch Liquidität für Unternehmen und vergrößern die Investitionsbereitschaft für den Wiederaufschwung", sagte Lang. Mit dem Verlustrücktrag können Unternehmen coronabedingte Verluste in größerem Umfang steuerlich mit Gewinnen aus dem Vorjahr verrechnen.

Zudem sollten laut BDI kurzfristig nötige Investitionen für etwa Klimaschutz stärker durch Anreize flankiert werden – zum Beispiel durch eine Ausweitung der steuerlichen Forschungsförderung und Sonderabschreibungen.

Schwedische Region nach Impfstopp: Keine Anzeichen für Probleme

Nach dem vorübergehenden Stopp der Verabreichung des Corona-Impfstoffes von Astrazeneca an Krankenhausmitarbeiter im schwedischen Sörmland sieht die zuständige Region keinen Grund zur Sorge. Man habe Gespräche mit der nationalen Arzneimittelbehörde und dem Hersteller geführt und es gebe nichts, was darauf hindeute, dass etwas mit dem gelieferten Impfmittel nicht stimme, teilte die Region Sörmland auf Anfrage mit. Die Impfungen werden demnach im Laufe der Woche wieder aufgenommen.

Die Region südwestlich von Stockholm hatte die Impfungen mit dem Astrazeneca-Vakzin Ende vergangener Woche vorübergehend ausgesetzt, weil mehr Geimpfte als erwartet im Anschluss angegeben hatten, Fieber zu haben. Der Schritt wurde nach Angaben der Region ergriffen, um die Häufung zu prüfen. Die Impfungen mit den Mitteln von Biontech/Pfizer und Moderna waren von dem Stopp nicht betroffen. Generell ist Fieber eine gewöhnliche Nebenwirkung von Impfungen.

Gericht: Ausgangssperre in Niederlanden muss aufgehoben werden

Ein niederländisches Verwaltungsgericht hat die Ausgangssperre als staatliche Maßnahme im Kampf gegen die Corona-Pandemie für unrechtmäßig erklärt und die sofortige Aufhebung angeordnet. Das Gericht in Den Haag gab damit in Den Haag einer Klage der corona-skeptischen Protestgruppe "Viruswahrheit" recht.

Seit dem 23. Januar gilt in den Niederlanden eine abendliche Ausgangssperre von 21 Uhr bis 5:30 Uhr. An den ersten Abenden nach Inkrafttreten hatte es in zahlreichen Städten heftige Krawalle deswegen gegeben.

Die Regierung hatte die Ausgangsperre auf Grundlage eines Notgesetzes verhängt, nach der sie Maßnahmen ergreifen kann auch ohne das Parlament einzubeziehen. Nach Auffassung des Gerichts handelte es sich aber nicht um eine akute Notsituation. Die Ausgangssperre ist nach Ansicht des Gerichts eine schwere Einschränkung der Bewegungsfreiheit und ein Eingriff in die persönlichen Lebensumstände der Bürger.

Umfrage: Jeder Zweite schläft in Pandemie schlecht

Knapp zwei Drittel oder 64 Prozent der Deutschen haben einer Studie zufolge in der Corona-Pandemie andere Schlafgewohnheiten entwickelt. Über alle Altersgruppen hinweg leide die Schlafqualität, teilte die mhplus-Krankenkasse unter Berufung auf eine Umfrage unter mehr als tausend Deutschen mit.

Der Tagesrhythmus veränderte sich demnach, jeder Dritte geht später ins Bett. Mehr als die Hälfte der Befragten gab jeweils an, Probleme beim Ein- oder Durchschlafen zu haben oder morgens wie gerädert aufzuwachen.

Experten kritisieren Corona-Pressemitteilungen des Bundes als zu unverständlich

Experten der Universität Hohenheim haben die Pressemitteilungen der Bundesregierung zur Corona-Pandemie als zu unverständlich kritisiert. Zu den häufigsten Problemen gehörten Fremdworte, zu verschachtelte Sätze sowie aus mehreren Worten zusammengesetzte Kunstbegriffe, wie die Kommunikationsfachleute der Stuttgarter Hochschule unter Verweis auf eine eigene Analyse mitteilten. Die Pressemitteilungen der Bundesregierung mit Bezug zur Corona-Pandemie seien "im Schnitt relativ unverständlich".

Die Experten der Universität untersuchten nach eigenen Angaben rund 1360 Pressemitteilungen aus allen Ressort, die zwischen März 2020 und Januar 2021 erschienen und dabei einen "Corona-Bezug" aufwiesen. Diese betrafen diverse Politik- und Themenbereiche von Verkehr und Infrastruktur über Verbraucherschutz bis zu Bildung.

Ministerium: Anträge auf Hilfen für Soloselbstständige nun möglich

Pünktlich zum "Wirtschaftsgipfel" können Soloselbstständige seit Dienstag Anträge auf Finanzhilfen stellen. Wie eine Sprecherin des Bundeswirtschaftsministeriums auf Anfrage mitteilte, bekommen Soloselbstständige, die nur geringe Betriebskosten haben, mit einer "Neustarthilfe" einen einmaligen Zuschuss von maximal 7500 Euro – und zwar für den Zeitraum 1. Januar bis 30. Juni 2021. Voraussetzung ist, dass ihre wirtschaftliche Tätigkeit in dieser Zeit durch Corona Einbußen erlitten hat.

Der erste Antrag in Höhe von 4950 Euro wurde den Angaben zufolge am Dienstagmorgen von einem Einzelhändler aus Berlin, der mit Kunstgegenständen handelt, gestellt. Der zweite Antrag in Höhe von 4237 Euro sei von einem Fotografen aus Nordrhein-Westfalen gestellt worden. Antragstellungen für Soloselbstständige, die als Personen- oder Kapitalgesellschaften organisiert sind, sollen in Kürze starten, wie es hieß. Die Neustarthilfe betrage in der Regel 25 Prozent des Jahresumsatzes 2019. Auch Schauspieler und andere Künstler, die nur kurzfristige Engagements und kurz befristete Verträge haben, könnten sie beantragen.

Verbot für Mutationsgebiete soll bis März verlängert werden

Die strengen Einreiseregeln für Menschen aus sogenannten Virusvariantengebieten sollen voraussichtlich um zwei Wochen verlängert werden. Das sieht ein Entwurf vor, über den das Bundeskabinett entscheiden wollte. Das Verbot war zunächst nur bis zum 17. Februar verhängt worden. Es betrifft Länder, in denen sich mutierte Varianten des Coronavirus, die ansteckender sind, bereits stark verbreitet haben. Außerdem werden die dort zur Eindämmung der Pandemie ergriffenen Maßnahmen bei der Einstufung berücksichtigt.

Aus diesen Gebieten dürfen derzeit fast nur noch Deutsche und Ausländer mit Wohnsitz in Deutschland einreisen. Außerdem gibt es Sonderregeln für medizinisches Personal, Transit-Passagiere und den Warenverkehr. Nachdem zunächst unter anderem Großbritannien, Portugal und Südafrika in diese Kategorie gehörten, kamen am vergangenen Sonntag auch Tschechien und weite Teile des österreichischen Bundeslandes Tirol hinzu. Um das Verbot auch für diese Nachbarregionen durchzusetzen, ordnete Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) in Absprache mit Bayern und Sachsen stationäre Kontrollen an diesen Grenzabschnitten an. Für Berufspendler aus bestimmten Branchen, die aus Tirol oder Tschechien einreisen wollen, gibt es Ausnahmen. Allerdings sind auch sie nicht von der Testpflicht entbunden.

Seoul meldet nordkoreanischen Hackerangriff auf Pharmaunternehmen Pfizer

Hacker aus Nordkorea heben nach südkoreanischen Angaben einen Cyberangriff auf das US-Pharmaunternehmen Pfizer verübt. Sie hätten versucht, Informationen über den Impfstoff und Behandlungsmethoden gegen das neuartige Coronavirus zu erbeuten, sagte der Abgeordnete Ha Tae Keung zu Reportern. Er berief sich auf Angaben des südkoreanischen Geheimdienstes.

Deutlich mehr Spenden in der Pandemie

Die Menschen in Deutschland haben im ersten Pandemie-Jahr deutlich mehr Geld gespendet als früher. Das geht aus der Bilanz des Deutschen Spendenrats für 2020 hervor. Mit 5,4 Milliarden Euro sei das Spendenniveau im Vergleich zum Vorjahr um rund fünf Prozent gewachsen, teilte der Verband mit. "Das war nicht zu erwarten", sagte Geschäftsführer Max Mälzer der Deutschen Presse-Agentur. Selbst optimistische Prognosen hätten nur bei einem Plus von 1,6 Prozent gelegen.

Der Spendenrat ist der Dachverband von rund 70 gemeinnützigen Organisationen aus den Bereichen soziale und humanitäre Hilfe, Umwelt und Tierschutz, Kunst und Kultur sowie Denkmalschutz. Die "Bilanz des Helfens" gibt es seit 2005. Sie wird vom Marktforschungsinstitut GfK im Auftrag des Spendenrats aufgestellt.

Reise-Schlupfloch trotz Corona: Iren buchen Arzttermine im Ausland

Trotz eines Urlaubsverbots wegen der Corona-Pandemie sind Medienberichten zufolge Tausende Iren ins jüngster Zeit ins Ausland geflogen. Dafür nutzen sie ein Schlupfloch in der Gesetzgebung: Reisen sind erlaubt, wenn sie gesundheitlich notwendig sind. Nun hätten zahlreiche Menschen Zahnarzttermine etwa in Spanien gebucht, berichtete das Internet-Portal "Politico". Dem Sender RTÉ Radio sagte eine Zahnarzthelferin auf der spanischen Kanaren-Insel Teneriffa, ihre Praxis erhalte täglich fünf bis sieben Terminanfragen von Iren, oft jungen Pärchen.

Normalerweise seien die Patienten ältere europäische Reisende, sagte sie. Diese Buchungswelle sei neu – und viele nähmen ihren Termin nicht wahr. "Da sie nicht auftauchen, haben wir begriffen, dass das nur eine Ausrede für einen Urlaub ist. Sie nehmen Menschen Termine weg, die sie brauchen und Schmerzen haben", sagte sie. Wie "Politico" berichtete, lehnen mehrere Praxen auf den Kanaren mittlerweile irische Patienten ab oder verlangen Vorkasse.

Neue Corona-Lockerungen in Israel – Einkaufszentren ab Sonntag offen

Das Corona-Kabinett in Israel hat weitere Lockerungen auf den Weg gebracht. Das Gremium verständigte sich im Grundsatz auf neue Öffnungsschritte aus einen Lockdown. So sollen Schüler der Klassen fünf und sechs sowie elf und zwölf in Orten mit niedrigen Infektionszahlen ab Sonntag wieder in die Schule gehen dürfen. Darüber hinaus dürfen demnach von dem Tag an Einkaufszentren, Museen, Bibliotheken und Märkte wieder für Ungeimpfte öffnen. Geimpfte und Genesene sollen zudem Fitnessstudios, Kultur- und Sportveranstaltungen, Messen und Schwimmbäder besuchen dürfen.

Lage an deutsch-tschechischer Grenze entspannter als am Vortag

Wegen der Kontrollen und Einreiseverbote kommt es an der tschechisch-deutschen Grenze teilweise noch zu Verkehrsbehinderungen. Im Vergleich zum Vortag entspannte sich die Lage deutlich. Vor dem Übergang Rozvadov-Waidhaus auf der Autobahn E50 Prag-Nürnberg bildete sich auf tschechischer Seite auf einer Spur ein mehr als sieben Kilometer langer Lkw-Rückstau, wie aus den Angaben der Autobahnverwaltung und des Verkehrsfunks hervorging. Die Polizei des Nachbarlandes rief Lkw-Fahrer und Pendler eindringlich auf, sich nicht erst an der Grenze auf das Coronavirus testen zu lassen. Sie sollten zudem ausreichend Getränke und Essen mitführen und vorher volltanken.

„Tatort“-Star Liefers stellt sich hinter Laschets Corona-Vorstoß

Unterstützung vom "Tatort" in Münster: Schauspieler Jan Josef Liefers hat sich hinter den Corona-Vorstoß von NRW-Ministerpräsident und CDU-Chef Armin Laschet gestellt. "Gegenwind für @ArminLaschet ? Nicht von mir! Ich finde seinen Beitrag sinnvoll und diskutabel", schrieb Liefers bei Twitter. Laschet hatte sich am Vorabend gegen eine Bevormundung der Bürger im Kampf gegen die Pandemie ausgesprochen und vor einem zu einseitigen Fokus auf den Inzidenzwert gewarnt.

Stiko-Vorsitzender gegen bevorzugt Impfung von Lehrern

Der Vorsitzende der Ständigen Impfkommission (Stiko), Thomas Mertens, sieht derzeit keinen Grund, Lehrerinnen und Lehrer bevorzugt zu impfen: "Die Stiko hat ihre Empfehlung auf die Auswertung internationaler Daten und auch die Meldedaten aus Deutschland gegründet. Daraus ergibt sich keine Notwendigkeit die Lehrer jetzt abweichend von der Empfehlung vorzuziehen", sagte Mertens der Düsseldorfer "Rheinischen Post".

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte sich mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder darauf verständigt, die Einstufung von Lehrkräften in eine höhere Prioritätsstufe beim Impfen zu prüfen. Begründet wurde dies damit, dass diese ebenso wie Erzieherinnen und Erzieher einem erhöhten Infektionsrisiko ausgesetzt seien, wenn die Schulen und Kitas wieder mehr von Not- auf Normalbetrieb umstellen.

Polizei schließt Club mit 150 Gästen in England – Flaschenwürfe

Bei der Schließung eines illegalen Clubs mit etwa 150 Gästen in England sind Polizisten mit Flaschen beworfen worden. Ein Beamter wurde leicht verletzt, als Feiernde flüchteten, wie die Polizei in Birmingham mitteilte. Dutzende Menschen seien entkommen, aber gegen etwa 70 Gäste seien noch an Ort und Stelle Geldbußen von je 200 Pfund (230 Euro) verhängt worden. Dem DJ droht eine Strafe von 10.000 Pfund. Wegen der Corona-Pandemie sind in Großbritannien strenge Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen in Kraft.

3856 Corona-Neuinfektionen und 528 neue Todesfälle gemeldet

Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert Koch-Institut (RKI) binnen eines Tages 3856 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Zudem wurden innerhalb von 24 Stunden 528 weitere Todesfälle verzeichnet, wie aus Zahlen des RKI hervorgeht. Die Daten geben den Stand des RKI von 00.00 Uhr wieder, nachträgliche Änderungen oder Ergänzungen sind möglich.

Vor genau einer Woche hatte das RKI binnen eines Tages 3379 Neuinfektionen und 481 neue Todesfälle verzeichnet, wobei rund 600 Infektionsfälle aus Nordrhein-Westfalen fehlten, die erst am Tag darauf in die Statistik einflossen. Der Höchststand von 1244 neu gemeldeten Todesfällen war am 14. Januar erreicht worden. Bei den binnen 24 Stunden registrierten Neuinfektionen war mit 33.777 am 18. Dezember der höchste Wert erreicht worden – er enthielt jedoch 3500 Nachmeldungen.

Die Zahl der binnen sieben Tagen gemeldeten Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner (Sieben-Tage-Inzidenz) lag laut RKI am Dienstagmorgen bundesweit bei 59 und damit ähnlich hoch wie am Montagmorgen. Vor vier Wochen, am 17. Januar, hatte die Inzidenz noch bei 136 gelegen. Ihr bisheriger Höchststand war am 22. Dezember mit 197,6 erreicht worden. Die meisten Bundesländer verzeichnen laut RKI weiterhin sinkende Sieben-Tages-Inzidenzen.

Psychiater


"Seit Oktober kommen vermehrt Kinder mit Suizidgedanken in die Notaufnahme" – was Eltern tun können

Nachweis von britischer Corona-Mutation: Großeinsatz in Hamm

Der Nachweis der britischen Mutation des Corona-Virus hat in Hamm zu einem Großeinsatz der Polizei geführt. Eine Hundertschaft sei seit Montagabend im Einsatz, sagte eine Polizeisprecherin am Dienstagmorgen. Nach Angaben der Stadt war ein Bauarbeiter auf Montage positiv auf die Variante B.1.1.7 getestet worden. Sie gilt als ansteckender. Daraufhin seien vier Wohnhäuser unter Quarantäne gestellt worden. Die Bewohner werden nun getestet. Die Beamten überwachten unter anderem die Einhaltung der Quarantäne. 

Forscher: Erreichen von Inzidenz von 35 fraglich

Der System-Immunologe Michael Meyer-Hermann sieht als möglich an, dass ansteckendere Varianten des Coronavirus die von der Politik angepeilte Inzidenz von 35 Infektionen pro 100.000 Einwohner und Woche torpedieren. Sollte sich das Vorkommen der Mutante B.1.1.7 ungünstiger entwickeln als erwartet, könne es sein, dass die 35 mit dem aktuellen Lockdown gar nicht zu erreichen sei, sagte Meyer-Hermann der Deutschen Presse-Agentur. "Das macht deutlich, dass jede Form von Öffnungen zum jetzigen Zeitpunkt ein hohes Risiko birgt, die gesetzten Ziele nicht erreichen zu können."

Meyer-Hermann, Physiker und Mathematiker, ist Leiter der Abteilung System Immunologie am Helmholtz-Zentrum für Infektionsforschung in Braunschweig. "Wir sind aktuell mit mindestens zwei Pandemien konfrontiert", erläuterte der Forscher. "Die alte haben wir mit den aktuellen Maßnahmen unter Kontrolle und bringen die Inzidenzen mit einer Reproduktionszahl von 0,85 runter." Eine Inzidenz von 35 könne so Anfang März erreicht werden – allerdings ohne die geplanten leichten Öffnungen und ohne ungünstiges Dazwischenfunken von Mutanten.

Umfrage: Jeder vierte Erwerbstätige arbeitet hauptsächlich im Homeoffice

Jeder vierte Erwerbstätige in Deutschland bleibt coronabedingt mittlerweile wieder größtenteils daheim: 24 Prozent der Erwerbstätigen arbeiteten Ende Januar "vorwiegend oder ausschließlich im Homeoffice", wie die gewerkschaftsnahe Hans-Böckler-Stiftung am Dienstag nach ihrer jüngsten repräsentativen Umfrage zur Homeoffice-Nutzung in der Krise mitteilte. Demnach ist der Anteil im Vergleich zum Vormonat Dezember um sieben Prozentpunkte gestiegen. Im April 2020 hatte er 27 Prozent betragen.

Wie schon damals hatte das Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliche Institut (WSI) der Böckler-Stiftung auch Ende Januar gut 6200 Erwerbstätige und Arbeitssuchende befragen lassen. 14 Prozent der Befragten hatten den Angaben zufolge zuletzt wechselnde Arbeitsorte, arbeiteten also sowohl im Büro als auch von zu Hause oder unterwegs – im Dezember waren es 13 Prozent gewesen. Ende Januar arbeiteten den Angaben zufolge noch 60 Prozent der Erwerbstätigen überwiegend oder ausschließlich im Betrieb, fünf Prozentpunkte weniger als im Vormonat.

Industrieverband alarmiert über Grenzschließungen

Der Bundesverband der deutschen Industrie (BDI) hat vor schwerwiegenden Folgen der Grenzschließungen zu Tschechien und Tirol gewarnt. "Die Gefahr ist groß, dass in den nächsten Tagen überall in Europa Lieferketten abreißen", sagte BDI-Hauptgeschäftsführer Joachim Lang den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Dienstagsausgaben). Grenzschließungen und Reisebeschränkungen im nationalen Alleingang beeinträchtigten auch den internationalen Güterverkehr und schadeten der deutschen Industrie massiv. 

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