Monatelang versuchte der Untersuchungsausschuss im Landtag Fragen zu dubiosen Maskenaffären in der Pandemie zu beantworten. SPD, Grüne und FDP haben Forderungen, wie künftig derartiges verhindert werden kann. Alle aktuellen News finden Sie im Corona-Ticker auf FOCUS online.
News zu Corona vom 06. Mai 2023
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- News, Service und Ideen zur Pandemie finden Sie in unserem Überblick.
- Offizielle Statistik – Übersterblichkeit in Deutschland 2021/2022
Corona-Sorgen begleiten Giro-Start – Kämna will in die Top Ten
Samstag, 06. Mai, 09.37 Uhr: Mit einigen Corona-Sorgen startet am Samstag der 106. Giro d’Italia. Kurz vor dem Auftakt-Zeitfahren über 19,6 Kilometer von Fossacesia Marina nach Ortona waren mehrere Radprofis wegen Corona-Infektionen ausgefallen, darunter auch drei Helfer von Radstar Primoz Roglic. Der Slowene sowie Weltmeister Remco Evenepoel aus Belgien gehen als Favoriten auf den Gesamtsieg ins Rennen. Die deutschen Hoffnungen ruhen auf dem früheren Junioren-Weltmeister Lennard Kämna, der erstmals die Gesamtwertung bei einer Grand Tour in Angriff nimmt und unter die besten Zehn fahren will.
Lehre aus Maskendeals: Opposition fordert Antikorruptionsoffensive
Freitag, 5. Mai, 14.56 Uhr: Als Konsequenz aus den umstrittenen Maskendeals während der Corona-Pandemie fordern SPD, Grüne und FDP eine Antikorruptionsoffensive und eine Transparenzoffensive in der bayerischen Staatsregierung. „Die Innenrevisionen müssen aufgestockt werden, damit die Korruptionsbekämpfungsrichtlinien auch mit Leben gefüllt werden können“, sagte der Vize-Vorsitzende des Maskenausschusses, Florian Siekmann (Grüne) am Freitag in München. Zukünftig brauche es mehr Sensibilität für Geschäftsangebote, wenn diese über politische Kanäle vermittelt würden. Voraussichtlich am 23. Mai soll im Plenum die Schlussdebatte zum Ausschuss erfolgen.
Das Fazit von SPD, Grünen und FDP zur umfangreichen Aufarbeitung im Untersuchungsausschuss steht im klaren Gegensatz zur Argumentation der Staatsregierung und auch der Regierungsfraktionen von CSU und Freien Wählern. „Die CSU-Maskendeals hätten nie abgeschlossen werden dürfen. Aber mitten in der Krise trieb das Amigo-System der Söder-Regierung neue Blüten – ermöglicht durch langjährige CSU-Strukturen“, lautete die Bilanz der drei Oppositionsfraktionen.
Ziel des Ausschusses war es insbesondere, Masken-Geschäfte der Staatsregierung in der Corona-Pandemie, mögliche Beteiligungen von Politikern und teils hohe Provisionszahlungen auch an Abgeordnete aufzuklären – wobei die Provisionen von beteiligten Firmen kamen. In den vergangenen Monaten hatte der Ausschuss rund 240 Stunden lang getagt, dabei wurden 150 Zeugenaussagen und zwei Millionen Seiten Akten ausgewertet.
Hamburg zahlt Corona-Aufholmaßnahmen weiter – Opposition fordert mehr
Donnerstag, 4. Mai, 19.45 Uhr: Nach Auslaufen der Bundesförderung für das Corona-Aufholprogramm an den Schulen will Hamburg einige zentrale Maßnahmen weiterfinanzieren. Dafür werden ab kommendem Jahr über drei Millionen Euro jährlich zusätzlich zur Verfügung gestellt. Im Fokus stehe dabei die Förderung von Schulen mit besonders vielen Schülern aus sozialen Problemlagen, sagte Schulsenator Ties Rabe (SPD) am Donnerstag. Sieben besonders betroffene Schulen sollen weiterhin zusätzliche Mittel erhalten.
Weitere zentrale Fördermaßnahmen seien zusätzliche Lernkurse am Nachmittag oder in den Hamburger Lernferien und das Mentoren-Programm „Anschluss“ für Viertklässler, außerdem verbesserte Unterstützungs- und Beratungsangebote für Kinder und Jugendliche in psychischen Notlagen.
Im Rahmen des Aktionsprogramms „Aufholen nach Corona“ hat Hamburg über zweieinhalb Jahre 32 Millionen Euro vom Bund erhalten, um Lernrückständen und psychosoziale Belastungen bei Schülerinnen und Schülern entgegenzuwirken. Im gleichen Zeitraum habe die Stadt 170 Millionen Euro aus Landesmitteln für die Förderprogramme zur Verfügung gestellt, sagte Rabe. „Über 70 000 Hamburger Schülerinnen und Schüler haben davon zusätzlich profitiert.“
Die Förderung aus Landesmitteln werde nun auf rund 178 Millionen für zweieinhalb Jahre aufgestockt, wenn das Bundesprogramm im kommenden Jahr ausläuft, sagte Rabe. „Wir hoffen, damit dazu beizutragen, dass es keine Förderlücken gibt.“
Enttäusch zeigte sich der Senator, dass eine vom Bund angekündigte Anschlusslösung „noch nicht in Sicht“ sei. „Wir hoffen, dass die Bundesregierung doch noch die Kurve kriegt und das seit Jahren angekündigte sogenannte Startchancen-Programm endlich auf den Weg bringt.“
Auch bei der CDU in der Bürgerschaft sieht man es als „Armutszeugnis, dass die Ampelregierung in Berlin das erfolgreiche Bundesprogramm eingestellt hat“, wie deren bildungspolitische Sprecherin Birgit Stöver sagte. Zwar sei es erfreulich, dass Elemente daraus mit Landesmitteln fortgeführt werden. „Dennoch greifen die Maßnahmen von Schulsenator Rabe zu kurz. Noch immer fallen Schülerinnen und Schüler der dritten Klasse durch das Raster.“ Hier müssten Lernrückstände rechtzeitig vor dem Übertritt in die weiterführende Schule aufgeholt werden.
Sabine Boeddinghaus, Bildungsexpertin der Linksfraktion, lobte zwar die Weiterfinanzierung einzelner Maßnahmen. Insgesamt bleibe aber auch das Landesprogramm „ein weiterer wirkungsloser Flicken im Stückwerk zusätzlicher Maßnahmen.“ Um den Bildungsweg der jungen Menschen zu unterstützen, „müsste die Schulbehörde umsteuern hin zu einer inklusiven und dauerhaften Förderung, die auch zu den jeweiligen Schulprogrammen passt“, forderte sie.
Hilfen zur Abmilderung der Folgen einer „katastrophalen Corona-Politik“ des rot-grünen Senats seien wichtig, hieß es bei der AfD. „Dabei werden ausgerechnet jene ausgeklammert, die unmittelbare Opfer dieser Politik geworden sind“, sagte der gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion, Thomas Reich, und forderte eine nachhaltige Unterstützung von Impfgeschädigten.
Landesinitiative zu Corona-Belastungen bei Kindern und Jugendlichen
Mittwoch, 03. Mai, 11.59 Uhr: Gemeinsam mit den Krankenkassen und weiteren Partnern will die Landesregierung Kindern und Jugendlichen mit psychischen und anderen gesundheitlichen Beschwerden den Zugang zu Behandlung und Beratung erleichtern. Die Eindämmungsmaßnahmen gegen die Corona-Pandemie hätten die Jüngsten besonders getroffen, sagte Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) am Mittwoch zum Auftakt der Landesinitiative „Kindeswohl im Blick“. Und dies gelte insbesondere für Kinder und Jugendliche in sozial angespannten Verhältnissen und beengten Wohnungen.
Daher wollen die Akteure des Netzwerks in Kitas, Schulen und Familienzentren wieder verstärkt gesundheitliche Aufklärung betreiben. Dazu gehöre auch das Thema gesunde Ernährung, das etwa mit Kinder-Theater oder gemeinsamem Gärtnern im Kita-Garten transportiert werde. Auch die Zusammenarbeit mit der Jugendhilfe, die Familien in schwierigen Lebenslagen betreut, soll weiter ausgebaut werden.
Dabei gehe es nicht nur darum, den Kindern und Jugendlichen in Therapien zu vermitteln, betonte Daniela Teichert, Vorstandsvorsitzende der AOK Nordost. Helfen könne auch, den Kindern den Zugang zu Sportvereinen zu ebnen. Die Angebote für gesundheitliche Vorsorge und Behandlung sollten möglichst ohne große Hürden erreichbar sein.
Die Ministerin verwies auf eine bundesweite Studie zu den psychischen Folgen der Corona-Pandemie (Copsy): Danach hätten knapp drei Viertel der befragten Kinder und Jugendlichen in Brandenburg die Veränderungen in Folge der Corona-Pandemie belastend empfunden. Knapp 37 Prozent zeigten Anzeichen für eine Angststörung und jeder Fünfte zeigte Symptome einer Depression.
EU-Gesundheitsbehörde zieht Lehren aus Corona-Pandemie
Dienstag, 02. Mai 2023, 20.00 Uhr: Die EU-Gesundheitsbehörde ECDC schöpft eine Reihe von Erkenntnissen aus der langwierigen Corona-Pandemie. Damit sich Länder besser auf künftige Pandemien oder andere Notfälle vorbereiten können, machte die in Stockholm ansässige Behörde vier Bereiche aus, in denen Lehren aus der Corona-Zeit gezogen werden können. Wie aus einem am Dienstag veröffentlichten ECDC-Bericht hervorgeht, zählen dazu der Nutzen von Investitionen in das Gesundheitspersonal, die bessere Vorbereitung auf die nächste Gesundheitskrise, die Risikokommunikation und Einbindung der Gesellschaft sowie die Sammlung und Analyse von Daten.
All diese Bereiche seien eng miteinander verknüpft, betonte das ECDC. Während sich die Pandemie auf eine Phase geringerer Intensität zubewege, wolle man mit dem Bericht Folgemaßnahmen hervorheben, die zu einer verbesserten Pandemievorsorge in Europa beitragen könnten.
„Die Covid-19-Pandemie hat uns wertvolle Lektionen gelehrt, und es ist wichtig, unsere Maßnahmen zu überprüfen und zu bewerten, um festzustellen, was funktioniert hat und was nicht“, erklärte die deutsche ECDC-Direktorin Andrea Ammon. Man müsse besser auf künftige Gesundheitskrisen vorbereitet sein, etwa durch eine Stärkung des Gesundheitspersonals, eine bessere Überwachung von Infektionskrankheiten und die Förderung der Zusammenarbeit zwischen Organisationen, Ländern und Regionen.
Das Coronavirus Sars-CoV-2 hatte Europa Anfang 2020 erreicht und sich im Anschluss äußerst schnell ausgebreitet. Zahlreiche Länder reagierten zunächst mit erheblichen Einschränkungen des öffentlichen Lebens und der Schließung ihrer Grenzen. Dank der rekordschnellen Entwicklung von Corona-Impfstoffen gelang es letztlich, das Virus 2022 weitgehend zurückzudrängen.
Warnfunktion der Corona-App läuft aus
Sonntag, 30. April 2023, 15:50: Bei der millionenfach genutzten Corona-App des Bundes läuft am Sonntag die Funktion für gegenseitige Warnungen aus. Ab diesem Montag ist es nicht mehr möglich, andere nach einem positiven Test zu warnen und eine rote Warnanzeige nach „Risikobegegnungen„ zu erhalten, wie das Bundesgesundheitsministerium angekündigt hatte. Angesichts der entspannteren Corona-Lage soll die App dann zum 1. Juni in einen „Schlafmodus“ gehen und vorerst nicht mehr aktualisiert werden. Man kann sie aber auf dem Handy behalten, um damit weiter elektronische Impfzertifikate zu nutzen.
Insgesamt gab es nach Angaben der App-Macher gut neun Millionen Menschen, die nach einem positiven Test mithilfe der App mehr als 270 Millionen Warnungen ermöglichten. Seit dem Start am 16. Juni 2020 sei die App mehr als 48 Millionen Mal heruntergeladen worden, bis zu 35 Millionen hätten die Anwendung aktiv genutzt. Dabei wurden Abstand und Begegnungsdauer von Smartphones mit installierter App ermittelt. Laut Ministerium kann die App zeitnah aus dem Schlafmodus “geweckt“ werden, sollte die Pandemie-Lage wieder kritischer werden.
Corona-Aufarbeitung: Virologe Klaus Stöhr wirft Politik Verweigerungshaltung vor
Samstag, 29. April, 09.26 Uhr: Der Virologe Klaus Stöhr kritisiert die mangelnde Bereitschaft der Ampel-Koalition, die Corona-Politik aufzuarbeiten. Der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) sagte Stöhr: „Mein Eindruck ist, dass die Parteien sehnlichst hoffen, bei der nächsten Pandemie nicht in Regierungsverantwortung zu sein. Anders kann ich mir die Verweigerungshaltung nicht erklären. Ich habe dafür kein Verständnis. “Man muss doch jetzt händeringend die richtigen Schlüsse aus der Vergangenheit ziehen, um bei der nächsten Pandemie besser vorbereitet zu sein.“
Befürchtungen, wie sie etwa von Grünen-Gesundheitsexperte Janosch Dahmen geäußert wurden, wonach eine Aufarbeitung die Gesellschaft weiter spalten könnte, weist Stöhr entschieden zurück.“Wenn Herr Dahmen sich vor dem kritischen Diskurs fürchtet, hätte er wohl besser nicht in die Politik gehen sollen. Jede Analyse führt potenziell auch zu einer Auseinandersetzung: auch eine rückwärts gerichtete Pandemie-Aufarbeitung. Aber die ist doch auch notwendig.“
Stöhr zählt zu den Initiatoren eines Schreibens von zahlreichen Medizinern und anderen Experten an die Bundesregierung, die eine systematische wissenschaftliche Aufarbeitung der Corona-Politik fordern. „Es gibt eine gesellschaftliche und politische Verantwortung, aus der Pandemie zu lernen. Das ist man auch dem Steuerzahler schuldig, der sich pro Kopf mit etwa 5300 Euro an den Maßnahmen beteiligt hat. Wer aus seinen Fehlern nicht lernen will, wird sie wiederholen“, sagte Stöhr der NOZ.
Ziel einer solchen Kommission sollte sein, „Deutschlands Pandemieplan auf den neuesten Stand zu bringen“. „Es kann doch nicht sein, dass die Verantwortlichen bei der nächsten Pandemie auf den aktuellen Plan zurückgreifen müssen. Die Kosten, das nicht zu tun, werden ungleich höher sein als die Aufwendungen für eine Kommission“, warnte Stöhr. Eine punktuelle Aufarbeitung, wie etwa mit den aktuellen Schulstudien, reiche nicht aus.
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