Die CDU-Politikerin und Ärztin Ursula von der Leyen (60) istals Chefin der EU-Kommission nominiert. Dass die Verteidigungsministerin Nachfolgerinvon Kommissionschef Jean-Claude Juncker werden könnte, ist Ergebnis desschwierigen Personalpokers der europäischen Regierungschefs. Mit den Apothekern hatte von der Leyen schon zahlreiche Berührungspunkte. Und: Geht von der Leyennach Brüssel, müsste ein oder eine Verteidigungsminister/-in gefunden werden.Bundesgesundheitsminister Jens Spahn wird jetzt schon als ein möglicherKandidat gehandelt.
Ein Wechsel von der Leyens nach Brüssel könnte die bisher größte politische Überraschung des Jahres werden. Die promovierte Ärztin ist seit 2013Verteidigungsministerin – als erste Frau in Deutschland. Sie wäre auch ersteKommissionspräsidentin. Und sie hat politisch schwere Zeiten hinter sich: Affärensetzten die Ministerin in vergangenen Monaten politisch enorm unter Druck.Stichworte sind die marode „Gorch Fock“, die Berater-Affäre um den Einsatzexterner Fachleute bei der Modernisierung der Bundeswehr, die schlechteEinsatzbereitschaft militärischen Großgeräts oder Pannen der Flugbereitschaft.
Protest gegen die Personalie kam umgehend von der SPD. KeinWunder, schließlich war mit dem Niederländer Frans Timmermans auch einSozialdemokrat für das Amt gehandelt worden. Bundeskanzlerin Angela Merkelerklärte daher auch, dass sie sich mit Rücksicht auf ihren Koalitionspartnerenthalten habe. Im Kreise der Nato-Partner genießt von der Leyen mit ihrenPlänen für die militärische Zusammenarbeit in Europa Ansehen. Aus Frankreichkam, so ist zu hören, große Unterstützung, wenn nicht gar die Initiative, sie alsKandidatin ins Amt zu heben.
Von der Leyen: Mehr gesundheitspolitische Perspektive in der EU?
Von der Leyen wurde in Brüssel geboren und hat dort bis 1971die „Europäische Schule“ besucht. Dass sie fließend Französisch spricht und mitihrer französischen Amtskollegin Kollegin Florence Parly in der zweitenMuttersprache vor die TV-Kameras treten konnte, kann im neuen Job nur vonVorteil sein. Welche Bedeutung sie als Kommissionspräsidentin für die Apothekerspielen könnte, ist natürlich reine Mutmaßung. Als approbierte Ärztin dürftesie aber auch einen gesundheitspolitischen Blickwinkel auf viele Themen mitbringen– vielleicht auch auf solche Themen, die in der EU in den vergangenen Jahrenimmer häufiger unter dem Aspekt des freien Warenverkehrs betrachtet wurden, wieetwa die Arzneimittelversorgung.
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Mit den Apothekern hatte von der Leyen schon mehrfach direkten Kontakt. 2003 gewann sie ein Direktmandat für den NiedersächsischenLandtag, worauf sie Ministerin für Soziales, Frauen, Familie und Gesundheit imKabinett von Christian Wulff wurde. In dieser Zeit dürfte sie auchNiedersachsens Ex-Kammerpräsidentin Magdalene Linz kennengelernt haben. DerKontakt zwischen von der Leyen und Linz scheint nie ganz abgebrochen zu sein:Erst im vergangenen Jahr besuchte die Verteidigungsministerin Linz‘ Apotheke inHannover. Von der Leyen war überdies schon mehrfach als Bundesgesundheitsministerin im Gespräch.
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