Die Große Koalition in Sachsen ist abgewählt. Ersten Prognosen zufolge verlieren sowohl die CDU als auch die SPD. Die Christdemokraten liegen demnach bei etwa 32 Prozent. Die SPD rutscht in den einstelligen Bereich ab und liegt bei rund 8 Prozent. Zweitstärkste Kraft im Dresdener Landtag ist fortan die AfD. Die Grünen gewinnen viele Wähler und könnten bei der Koalitionsbildung nun das Zünglein an der Waage sein.
Der sächsische Landtag steht vor großen Veränderungen: Die CDU ist zwar immer noch stärkste Kraft im Parlament, hat aber eingebüßt gegenüber der Landtagswahl 2014. Da die SPD von 12,7 Prozent (2014) auf etwa 8 Prozent sinkt, ist eine Neuauflage der Großen Koalition nicht mehr möglich. Für die SPD wäre das das schlechteste Landtagswahlergebnis überhaupt. Die Wahlbeteiligung hat stark zugenommen (plus 12 Prozent und liegt bei etwa 65 Prozent).
Wahlsieger ist – wie in Brandenburg – die AfD. 2014 landete die AfD knapp unter 10 Prozent, in den Prognosen liegt die Partei nun bei rund 27 Prozent. Da alle anderen Parteien, die jetzt ins Parlament einziehen, nicht mit der AfD koalieren wollen, muss sich die CDU von Ministerpräsident Dietmar Woidke jetzt einen oder mehrere neue(n) Koalitionspartner suchen. Eine wichtige Rolle dabei könnten die Grünen spielen: 2014 waren die Grünen nur knapp eingezogen in den Landtag – jetzt stehen sie in den Umfragen bei etwa 8 Prozent. Nach den ersten Prognosen könnte es knapp für eine schwarz-grüne Koalition reichen.
Für die Koalitionsbildung wird auch wichtig sein, ob die FDP ins Parlament einzieht. 2014 waren die Liberalen aus dem Parlament geflogen. Jetzt liegt die Partei von ABDA-Präsident Friedemann Schmidt, der auch Präsident der Landesapothekerkammer Sachsen ist, knapp unter der 5-Prozent-Hürde, aber Veränderungen sind in diesen Ergebnissen noch möglich. Die Linke verliert gegenüber 2014 und liegt derzeit bei knapp 11 Prozent. Eine rot-rot-grüne Landesregierung ist rechnerisch nicht möglich.
DAZ.online-Wahlcheck: SPD Sachsen will festen Rx-Preis
Im DAZ.online-Wahlcheck hatten wir die Parteien, die eine realistische Chance haben in den Landtag einzuziehen, zu apothekenpolitischen Positionen befragt. Alle Parteien sehen die Apotheke vor Ort als die wichtigste Instanz in der Arzneimittelversorgung. Bemerkenswert war unter anderem, dass die SPD – mit Verweis auf die Buchpreisbindung – den Rx-Festpreis erhalten will. Die Grünen sprechen sich dafür aus, dass der Versandhandel in der Versorgung von Chronikern gestärkt wird.
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