Lambrecht: Schnell Verordnung für Lockerungen für Geimpfte vorlegen / EU-Abgeordnete wollen kostenlose COVID-Tests / Name, Gültigkeit, Umfang: EU-Parlament debattiert über Impfzertifikat / Niederlande: Außengastronomie und Geschäfte öffnen / Giffey: Mobile Impfteams in Problem-Stadtteilen einsetzen / Verband fordert deutlich mehr Corona-Impfstoffe für Arztpraxen / RKI registriert 22.231 Corona-Neuinfektionen und 312 neue Todesfälle / Sachsen bereitet Impfung von Obdachlosen vor / Mehr als 200.000 Corona-Tote in Indien
Seit dem Beginn der Corona-Pandemie überschlagen sich an manchen Tagen die Nachrichten zu COVID-19. Um Ihnen den Überblick zu erleichtern, bietet DAZ.online Ihnen hier einen Überblick über die wichtigsten Corona-News des Tages – direkt aus dem News-Kanal der Deutschen Presse-Agentur.
Lauterbach warnt vor zu großen Hoffnungen auf Herdenimmunität / Drosten: Mehrere Effekte bei Corona-Lage in Indien anzunehmen / US-Gesundheitsbehörde lockert Vorgaben für Geimpfte weiter / Untersuchungsausschuss überprüft Bolsonaros Corona-Politik / Harry und Meghan: Jeder muss gleichen Zugang zu Impfstoff bekommen
11:02
Lambrecht: Schnell Verordnung für Lockerungen für Geimpfte vorlegen
Berlin (dpa) – Bundesjustizministerin Christine Lambrecht hat erneut Lockerungen der Corona-Einschränkungen für Geimpfte in Aussicht gestellt. «Ich werde unverzüglich, schnellstmöglich jetzt eine Verordnung vorlegen, die genau das vorsieht, dass Grundrechte nicht mehr eingeschränkt werden, wenn keine Gefahr mehr ausgeht», sagte die SPD-Politikerin am Mittwoch im ARD-«Morgenmagazin».
Im Infektionsschutzgesetz habe man vereinbart, Bundestag und Bundesrat miteinzubinden. Diese Gespräche müsse und werde man führen, betonte Lambrecht, «aber es muss schnellstmöglich gehen». Wichtig sei es, zu zeigen, dass rechtsstaatliche Grundsätze nicht nur in normalen Zeiten, sondern «gerade auch in Pandemie-Zeiten» gelten. Die Bundesregierung will nach einer Ankündigung von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) kommende Woche einen entsprechenden Vorschlag machen, so dass eine Verordnung am 28. Mai vom Bundesrat beschlossen werden könnte. Bundesländer wie etwa Bayern, Rheinland-Pfalz und Hessen haben bereits ihre Verordnungen für Geimpfte angepasst.
10:58
Niederlande: Außengastronomie und Geschäfte öffnen
Amsterdam (dpa) – Nach mehr als vier Monate strengem Lockdown haben die Niederlande einen großen Schritt zurück zur Normalität gemacht. Die Geschäfte durften am Mittwoch wieder Kunden empfangen – ohne vorherigen Termin. Um 12.00 Uhr sollten auch die Außenbereiche der Cafés und Restaurants wieder öffnen. Die unpopuläre abendliche Ausgangssperre wurde abgeschafft.
Die Regierung hatte die Lockerungen beschlossen, trotz anhaltend hoher Infektionszahlen und großem Druck auf Krankenhäuser. Es sei ein «kalkuliertes Risiko», hat der geschäftsführende Premier Mark Rutte erklärt. Die wissenschaftlichen Berater der Regierung kritisierten die Schritte als verfrüht und warnten vor einem Notzustand in Krankenhäusern.
Cafés und Restaurants dürfen im Außenbereich unter Auflagen bis 18.00 Uhr Kunden bedienen. Die populären «terrasjes» (Terrassen) waren sogar seit mehr als sechs Monaten geschlossen. Für den Gaststättenverband geht es um «einen kleinen Lichtblick».
Bürger dürfen auch statt bisher eine Person zwei Gäste am Tag zu Hause empfangen. Und auch Studenten bekommen zumindest einen Tag in der Woche wieder Präsenzunterricht.
Weiterhin verboten sind alle Veranstaltungen mit Publikum wie Sportwettkämpfe, Museen, Theater, Kinos. Es gilt auch Masken-Pflicht in öffentlichen Gebäuden und ein Sicherheitsabstand von 1,5 Metern.
Die Niederlande bleiben weiterhin ein Hochinzidenzland mit etwa 220 Infektionen auf 100.000 Einwohner in sieben Tagen (Zahlen vom Dienstag). Mehr als fünf Millionen Bürger wurden bereits mit mindestens einer Dosis geimpft, das sind etwa 30 Prozent der Erwachsenen.
10:55
EU-Abgeordnete wollen kostenlose COVID-Tests
BRÜSSEL (dpa-AFX) – Für einen gerechten Zugang zu einem europäischen Impfzertifikat fordert eine Großzahl Europaabgeordneter kostenlose COVID-Tests. Menschen dürften für ihre Reisefreiheit nicht zahlen müssen, sagte die Liberale Sophie In ‚t Veld am Mittwoch in Brüssel. Es könne nicht sein, dass Tests in manchen EU-Ländern derart teuer seien, kritisierte der Sozialdemokrat Juan Fernando López Aguilar.
EU-Justizkommissar Didier Reynders sagte zwar, dass das Zertifikat kostenlos sein solle und Tests für alle Bürger erschwinglich sein müssten. Dennoch stellte er sich der fraktionsübergreifenden Forderung entgegen. Fragen etwa zur Rückerstattung der Kosten von COVID-Tests fielen in die Kompetenz der Mitgliedstaaten. Das geplante Zertifikat soll Reynders zufolge flexibel sein, um zukünftige wissenschaftliche Erkenntnisse miteinbeziehen zu können. Man könne aber nicht warten, bis alle Fragen etwa zur Wirkung der Impfung beantwortet seien. Auch solle man sich nicht an dem Punkt aufhängen, ob das Zertifikat Einschränkungen aufheben werde.
Die derzeit recht unterschiedlichen Einreisereglungen innerhalb der EU sollen mit dem Zertifikat einheitlicher werden. Ab Juni soll es zur Verfügung stehen und in allen EU-Staaten anerkannt werden. Neben einer Impfung soll es auch Ergebnisse zugelassener Tests und Informationen zu überstandenen Corona-Infektionen festhalten. Das Parlament will diese Woche seine Position dazu festlegen, um die Details mit den EU-Staaten auszuhandeln. Neben dem Ruf nach freien Tests gibt es etwa Forderungen, die Gültigkeit des Zertifikats vorerst auf 12 Monate zu beschränken und nur von der Europäischen Arzneimittelagentur oder der Weltgesundheitsorganisation zugelassene Impfstoffe in das Zertifikat aufzunehmen. Auch den Namen des Zertifikats wollen zahlreiche Abgeordnete ändern. Die Abstimmungsergebnisse des Parlaments werden für Donnerstag erwartet.
9:31
Umfrage: Mehrheit für Aufhebung der Impfpriorisierung
Berlin (dpa) – Eine große Mehrheit der Deutschen ist für die geplante Aufhebung der Impfreihenfolge im Juni. Das gaben 72 Prozent der Befragten in einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov an. Nur 13 Prozent lehnten dies «eher» oder «voll und ganz» ab. 15 Prozent machten keine Angaben. Für die repräsentative Umfrage wurden am 27. April 1.449 Menschen in Deutschland ab 18 Jahren befragt.
Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte am Montag nach Beratungen von Bund und Ländern angekündigt, dass Corona-Impfungen spätestens ab Juni für alle in Deutschland möglich sein sollen – also ohne die bisherige Priorisierung mit einer festen Reihenfolge. Ihren Worten zufolge bedeutet dies nicht, dass alle dann sofort geimpft werden können. Jedoch könne sich jeder um einen Impftermin bemühen. Der genaue Termin dafür ist aber noch unklar und es hängt wohl auch davon ab, wie zuverlässig Impfstoffe geliefert werden.
9:27
Giffey: Mobile Impfteams in Problem-Stadtteilen einsetzen
Berlin (dpa) – Bundesfamilienministerin Franziska Giffey hat sich für mobile Impfteams in benachteiligten Stadtteilen ausgesprochen. «Wenn zusätzlich mit mobilen Teams gearbeitet werden kann, würde ich das absolut befürworten. Zunächst einmal ist Aufklärungsarbeit wichtig», sagte die SPD-Politikerin am Mittwoch im ARD-«Morgenmagazin».
Bei vielen Menschen gebe es Vorbehalte, große Ängste und Unsicherheiten. «Und dann wird doch vielleicht die Entscheidung getroffen: Ich lasse mich jetzt impfen, aber ich weiß gar nicht, wie das geht.» Deshalb müsse man um Vertrauen werben und «hingehen, ansprechen in der Sprache, über die Sender, die gehört und gesehen werden», sagte Giffey. Mit den Teams könne man dort schließlich alle Menschen erreichen.
Die Ministerin mahnte besonders negative Folgen der Pandemie für Kinder an, die schon vorher sozial benachteiligt waren. «80 Prozent der Kinder geht es gut, 20 Prozent sind aber eben mit besonderem Unterstützungsbedarf, das sind sehr viele Kinder mit Migrationshintergrund. Und diese Schere wird natürlich durch die Pandemie verstärkt», sagte Giffey. Die Bundesregierung werde deshalb mit Aufholprogrammen besonders diese Kinder und Jugendliche in den Blick nehmen.
7:50
Mehr als 200.000 Corona-Tote in Indien
Neu Delhi (dpa) – In Indien sind seit Pandemiebeginn insgesamt mehr als 200.000 Menschen in Verbindung mit dem Coronavirus gestorben. Das geht aus Zahlen des indischen Gesundheitsministeriums vom Mittwoch hervor. Experten gehen jedoch davon aus, dass die tatsächliche Zahl der Toten deutlich höher sein dürfte.
Eine starke zweite Welle hat das Riesenland mit seinen 1,3 Milliarden Menschen stark getroffen. Das Gesundheitssystem arbeitet am Limit. Seit Donnerstag vergangener Woche wurden täglich mehr als 300.000 neue Fälle registriert. Es fehlt an medizinischem Sauerstoff, Krankenhausbetten und antiviralen Medikamenten. Erkrankte werden von Krankenhäusern abgewiesen und ersticken teils davor.
Die Welle wird mit großer Sorglosigkeit in den vergangenen Wochen sowie mit der Virusmutante B.1.617 in Verbindung gebracht. Zudem haben in Indien bislang weniger als zehn Prozent der Menschen mindestens eine Impfdosis erhalten – und das, obwohl Indien eigentlich als «Apotheke der Welt» bekannt ist und massenhaft Impfstoffe herstellt.
In dem Land mit der zweithöchsten Bevölkerung weltweit stieg die Gesamtzahl der Infektionen auf rund 17,6 Millionen.
5:35
Sachsen bereitet Impfung von Obdachlosen vor
Dresden (dpa/sn) – Auch die Wohnungs- und Obdachlosen in Sachsen sollen demnächst geimpft werden. Die Abstimmung mit der kommunalen Ebene, inwiefern in Obdachlosenunterkünften mit dem Mittel von Johnson & Johnson geimpft werden kann, läuft nach Angaben des Sozialministeriums in Dresden. Der Impfstoff biete sich für Einrichtungen mit hoher Fluktuation an, «da nur eine einmalige Impfung notwendig ist». Nach Ministeriumsangaben sind seit Montag 12.000 Dosen des Präparats angekommen. Die EU-Arzneimittelbehörde (EMA) hatte nach erneuter Überprüfung grünes Licht für den Corona-Impfstoff des US-Herstellers gegeben.
Das Deutsche Rote Kreuz (DRK) hat noch keine Anweisung, wie genau verfahren werden soll, sagte ein Sprecher. Unklar ist auch, wie viele dieser Menschen geimpft werden müssen. Die Leiter der Einrichtungen müssten zunächst die Impfwilligen ermitteln, dann könnten mobile Teams mit der nötigen Anzahl an Impfdosen anrücken.
5:16
RKI registriert 22.231 Corona-Neuinfektionen und 312 neue Todesfälle
Berlin (dpa) – Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert Koch-Institut (RKI) binnen eines Tages 22.231 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Zudem wurden innerhalb von 24 Stunden 312 neue Todesfälle verzeichnet. Das geht aus Zahlen von Mittwochmorgen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 05.10 Uhr wiedergeben. Nachträgliche Änderungen oder Ergänzungen des RKI sind möglich. Am Mittwoch vor einer Woche hatte das RKI binnen eines Tages 24.884 Neuinfektionen und 331 neue Todesfälle verzeichnet.
Die Zahl der binnen sieben Tagen gemeldeten Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner lag laut RKI am Mittwochmorgen bundesweit bei 160,6. Am Vortag hatte das RKI diese Sieben-Tage-Inzidenz mit 167,6 angegeben, vor eine Woche hatte sie bei 160,1 gelegen.
Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie 3.332.532 nachgewiesene Infektionen mit SARS-CoV-2 in Deutschland. Die tatsächliche Gesamtzahl dürfte deutlich höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden. Die Zahl der Genesenen gab das RKI mit etwa 2.954.000 an. Die Gesamtzahl der Menschen, die an oder unter Beteiligung einer nachgewiesenen Infektion mit SARS-CoV-2 gestorben sind, stieg auf 82 280.
Der bundesweite Sieben-Tage-R-Wert lag laut RKI-Lagebericht von Dienstagabend bei 0,93 (Vortag: 1,01). Das bedeutet, dass 100 Infizierte rechnerisch 93 weitere Menschen anstecken. Der R-Wert bildet jeweils das Infektionsgeschehen vor 8 bis 16 Tagen ab. Liegt er für längere Zeit unter 1, flaut das Infektionsgeschehen ab; liegt er anhaltend darüber, steigen die Fallzahlen.
5:00
Verband fordert deutlich mehr Corona-Impfstoffe für Arztpraxen
Berlin (dpa) – Der Vorsitzende des Deutschen Hausärzteverbands, Ulrich Weigeldt, fordert deutlich mehr Corona-Impfstoffe für die Arztpraxen, damit diese zügig ihre Patienten impfen können. Er hielt der Politik in der «Passauer Neuen Presse» (Mittwoch) eine Bevorzugung der Impfzentren vor – die aber sei nicht nachvollziehbar. «Es geht doch nicht um die Auslastung von Impfzentren, sondern um ein rasches Impfen möglichst vieler Menschen. Und die wollen mehrheitlich zu ihren Hausärzten.» Das bestehende gute Netz solcher Ärzte und auch der Fachärzte sorge dafür, dass der Impf-Turbo zünde. «Deshalb muss mehr Impfstoff in die Praxen», sagte er.
Weigeldt kritisierte zudem, die Priorisierung, also die Reihenfolge bei den Impfungen, werde im politischen Raum noch nicht richtig verstanden. «Da kann es nicht um Schema F gehen. Vielmehr brauchen die Ärzte Ermessensspielräume, um zunächst all diejenigen zu impfen, die ein Risiko tragen.» Er sei zwar nicht dafür, die Priorisierung schon komplett aufzugeben. «Aber die Hausärzte müssen die Möglichkeit haben, damit vernünftig und pragmatisch umzugehen und nicht stur nach Regel. Eine gewisse Flexibilität ist notwendig.»
Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte am Montag nach Beratungen mit den Ministerpräsidenten der Bundesländer erklärt, dass Corona-Impfungen spätestens ab Juni für alle in Deutschland möglich sein sollen – also ohne die bisherige Priorisierung nach Alters- und Berufsgruppen sowie Vorerkrankungen.
4:45
Name, Gültigkeit, Umfang: EU-Parlament debattiert über Impfzertifikat
Brüssel (dpa) – Das geplante europäische Impfzertifikat könnte noch vor seiner Einführung einen neuen Namen bekommen. Die Abgeordneten des Europaparlaments debattieren am Mittwoch, ob das von der EU-Kommission «digitales grünes Zertifikat» getaufte Projekt in «EU Covid-19 Zertifikat» umbenannt werden soll. Auch weitere Detailfragen stehen im Plenum im Brüssel zur Diskussion – etwa, wie lange der Nachweis gültig sein soll.
Das Parlament will diese Woche seine Position festlegen, um die Details der Rechtsgrundlage mit den EU-Staaten auszuhandeln. Die Abstimmungsergebnisse des Parlaments werden für Donnerstag erwartet. Das Zertifikat soll mehr Einheitlichkeit in die bisher recht unterschiedlichen Einreiseregelungen innerhalb der EU bringen. Ab Juni soll es zur Verfügung stehen und in allen EU-Staaten anerkannt werden. Neben einer Impfung soll es auch Ergebnisse zugelassener Tests und Informationen zu überstandenen Corona-Infektionen festhalten. Für Geimpfte, Genesene und Getestete könnte es Reisen in der EU damit erleichtern.
Ein wichtiger Punkt der Debatte dürfte sein, ob es trotz des Zertifikats zusätzliche Regelungen an der Grenze geben kann. Tineke Strik von den europäischen Grünen sagte, das Zertifikat habe nur dann einen Vorteil, wenn es sich darauf auswirke, Einschränkungen aufzuheben. Ähnliche Stimmen gibt es aus den anderen großen Fraktionen. Rechtsnationale und fraktionslose Abgeordnete fordern jedoch, Mitgliedstaaten sollten unabhängig vom Zertifikat Spielraum für Einreisebeschränkungen haben.
Daneben steht der Zugang zu einem Impfzertifikat und damit auch der Preis von COVID-Tests zur Diskussion. Bliebe man beim Preis untätig, könne man nicht von Gleichheit sprechen, sagte der Christdemokrat Jeroen Lenaers. Die Liberale Sophie In ‚t Veld sprach sich für kostenlose Tests oder zumindest eine zeitweise Preisdeckelung aus.
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